Unternehmen müssen im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeiten den in den verschiedenen Steuer- und Verfahrensgesetzen verankerten Verpflichtungen nachkommen, deren kontinuierliche und rechtzeitige Erfüllung die Grundvoraussetzung für einen rechtmäßigen Geschäftsbetrieb ist. Die Verantwortlichen im Wirtschaftsbereich des Unternehmens ermitteln und erfüllen die gesetzlichen Verpflichtungen. In bestimmten Fällen überwacht die Steuerbehörde die Erfüllung dieser Verpflichtungen kontinuierlich und prüft sie von Fall zu Fall im Rahmen einer Betriebsprüfung.
Vorbereitung auf die Betriebsprüfung
Die Vorbereitung auf eine steuerbehördliche Prüfung ist im Leben eines Unternehmens im Idealfall parallel zum Aufkommen wirtschaftlicher Vorgänge permanent im Gange. Die abgeschlossenen Verträge müssen im Voraus aus steuerlichen und buchhalterischen Aspekten untersucht werden, und es muss bestimmt werden, ob sie irgendwelche Risiken beinhalten. Wenn der Vertrag gewisse Bestimmungen nicht eindeutig formuliert, können im Interesse des korrekten Wortlauts ergänzende Vereinbarungen geschlossen werden.
Wenn es sich um einen Großvertrag handelt, besteht auch die Möglichkeit, sich an das Wirtschaftsministerium zu wenden und um eine offizielle Stellungnahme zu bitten. Die Herausgabe der Stellungnahme in Ungarn kann sogar mehrere Monate in Anspruch nehmen, daher muss bei der Wahl dieser Option mit dem Prozess rechtzeitig begonnen werden. Auch der Steuerbehörde in Ungarn können etwaige Fragen gestellt werden, die innerhalb kurzer Zeit ihre inoffizielle Antwort zurücksendet. In der Praxis kann es vorkommen, dass es schon Stellungnahmen oder Gerichtsfälle gibt, die in Verbindung mit einem ähnlichen Sachverhalt bereits veröffentlicht wurden. Mit diesem Wissen kann auch die korrekte steuerliche Behandlung des Sachverhalts für unser Unternehmen bestimmt werden. Hier ist darauf hinzuweisen, dass das neue Gesetz über die Abgabenordnung in Ungarn eine sehr günstige Regelung enthält, wonach zu Lasten des Steuerpflichtigen keine Rechtsfolge festgestellt werden kann, wenn der Steuerpflichtige gemäß den veröffentlichten Informationen, die auf der zu diesem Zweck erstellten Webseite der Steuerbehörde zu finden sind, gehandelt hat. (Dies befreit den Steuerpflichtigen jedoch nicht von der Zahlung der Steuerschuld.)
Die am häufigsten geprüften Verpflichtungen
Neben der ordnungsgemäßen Behandlung von wirtschaftlichen Vorfällen ist es von größter Bedeutung, dass die Unternehmen ihren Verpflichtungen aus den für sie geltenden Steuergesetzen nachkommen, da die Steuerbehörde in Ungarn ihrer Erfüllung bei der Betriebsprüfung eine besondere Aufmerksamkeit widmet. Eine vollständige Aufzählung dieser Punkte ist zwar nicht möglich, aber folgende Themen stehen mit großer Wahrscheinlichkeit während einer Prüfung auf der Tagesordnung:
- Unternehmen müssen ihre internen Richtlinien rechtzeitig erstellen und im Rahmen der Betriebsprüfung
- Die gesetzlich vorgeschriebenen Meldungen müssen durchgeführt werden, da die Nichteinhaltung dieser Vorschriften von der Steuerbehörde auch sanktioniert wird.
- Die eventuell benötigten Erklärungen für die einzelnen Transaktionen müssen vorhanden sein.
- Die Bücher müssen gemäß den Vorschriften geführt, und die Rechnungen auch nach den gesetzlichen Bestimmungen ausgestellt werden.
- Unternehmen sind verpflichtet, ihre Jahresabschlüsse nach den für sie geltenden Regelungen zu erfüllen und die Steuern zu entrichten.
Gründe und Ablauf der umfassenden Betriebsprüfung
Insbesondere die nachträgliche Prüfung der Steuererklärungen, also die umfassende Betriebsprüfung hat ein großes Gewicht, weil im Rahmen der steuerbehördlichen Prüfung alle Steuerpflichten des Unternehmens geprüft, Steuerdifferenzen festgestellt und Geldbußen verhängt werden können, bzw. die Prüfung auch ausgedehnt werden kann. Eine solche Prüfung kann von der Steuerbehörde in Bezug auf einige oder sogar mehrere Steuerarten durchgeführt werden. Die Gründe für die Anordnung einer Betriebsprüfung können unterschiedlich sein. Die Steuerbehörde kann Prüfungen in Unternehmen mit bestimmten Tätigkeiten auf der Grundlage von vorgegebenen Grundsätzen durchführen. In diesem Fall gibt es eine umfassende Betriebsprüfung von mehreren Jahren und im Allgemeinen werden die Steuerarten vollumfänglich geprüft, die im Unternehmen veranlagt sind. Somit wird für diese Jahre und Steuerarten nach Abschluss der steuerbehördlichen Prüfung ein geprüfter, abgeschlossener Zeitraum entstehen.
Es kann auch vorkommen, dass eine bestimmte Art von Prüfung in unserer Gesellschaft durchgeführt wird, aber sich die Prüfungsart während des Verfahrens ändert. Darüber wird man durch den Erhalt eines neuen Prüfungsauftrags informiert. Nach Empfangnahme des Prüfungsauftrags über die umfassende Betriebsprüfung ist es in Ungarn nicht mehr möglich, Steuererklärungen zu ändern. Die Empfangnahme kann dank des Kundenportals sogar elektronisch erfolgen. Es lohnt sich in Ungarn, als ein zuverlässiger Steuerzahler zu gelten, da für diesen Fall die Dauer der NAV-Prüfung die 180 Tage nicht überschreiten darf, wenn der Steuerpflichtige innerhalb dieses Zeitraums fortlaufend als zuverlässiger Steuerpflichtiger gilt. Der Prüfungsablauf, die Rechte und Pflichten des Steuerpflichtigen und der Steuerbehörde sind im Gesetz geregelt, über dessen Inhalt man sich während des Verfahrens bewusst sein sollte.
Das Protokoll
Die Betriebsprüfung endet mit der Übernahme des Protokolls, in dem die bei der Prüfung verwendeten Verfahrensgrundsätze und Gesetzesverweise zusammengefasst und eventuelle Feststellungen aufgeführt sind. Das Protokoll enthält einen Verweis auf das Einwendungsrecht des Steuerpflichtigen, damit der Steuerpflichtige es gegebenenfalls wahrnehmen kann. In Bezug auf die geprüften Steuerarten und Zeiträume wird die Steuerbehörde, abgesehen von einigen Sonderfällen, künftig keine Prüfung mehr durchführen, und es entsteht somit ein durch die Prüfung abgeschlossener Zeitraum.
Die Vertretung bei einer umfassenden Betriebsprüfung erfordert eine solide Expertenerfahrung. In den folgenden drei Artikeln zu diesem Thema machen meine Kollegen aus steuerlichen, rechtlichen und buchhalterischen Aspekten auf die wichtigsten Aufgaben aufmerksam.
